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   LSG Nordrhein-Westfalen, 05.03.2014 - L 7 AS 101/14 B   

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https://dejure.org/2014,4504
LSG Nordrhein-Westfalen, 05.03.2014 - L 7 AS 101/14 B (https://dejure.org/2014,4504)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05.03.2014 - L 7 AS 101/14 B (https://dejure.org/2014,4504)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05. März 2014 - L 7 AS 101/14 B (https://dejure.org/2014,4504)
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  • BSG, 25.01.2012 - B 14 AS 101/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Abgrenzung von Einkommen und Vermögen -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.03.2014 - L 7 AS 101/14
    Allerdings hätte das Sozialgericht vorliegend noch ermitteln müssen, ob dem Kläger das zugeflossene Insolvenzgeld auch als bereites Mittel über den Bedarfszeitraum zur Verfügung stand (vgl. BSG, Urteil vom 25.01.2012 - B 14 AS 101/11 R).
  • BSG, 03.03.2009 - B 4 AS 47/08 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.03.2014 - L 7 AS 101/14
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ist Einkommen alles das, was jemand nach Antragstellung wertmäßig dazu erhält und Vermögen das, was er zu diesem Zeitpunkt bereits hat (vgl. BSG, Urteil vom 03.03.2009 - B 4 AS 47/08 R).
  • BSG, 12.06.2013 - B 14 AS 73/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Erbschaft -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.03.2014 - L 7 AS 101/14
    Dies ist zum einen dann der Fall, wenn die Einnahme geeignet ist, den konkreten Bedarf im aktuellen Monat zu decken (vgl. BSG, Urteil vom 12.06.2013 - B 14 AS 73/12 R) und wenn die auf diesen Zeitraum bezogene Durchschnittsbetrachtung die tatsächliche Einnahmesituation zutreffend widerspiegelt.
  • BSG, 13.05.2009 - B 4 AS 29/08 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Insolvenzgeld -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.03.2014 - L 7 AS 101/14
    Zwar handelt es sich hierbei um eine Sozialleistung, aber soweit eine Sozialleistung die finanzielle Lage des Hilfebedürftigen im Sinne der Minderung des Hilfebedarfs beeinflusst, ist sie als Einkommen zu berücksichtigen (vgl. BSG, Urteil vom 13.05.2009 - B 4 AS 29/08 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2014 - L 7 AS 2169/12

    Berücksichtigung einer Erbschaft als zur Verfügung stehendes Einkommen nach

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.03.2014 - L 7 AS 101/14
    Sofern die Einnahme nämlich für den Betroffenen konkret gar nicht mehr realisierbar ist, wäre eine weitere "fiktive" Anrechnung der Einnahme unzulässig (vgl. LSG, Urteil vom 23.01.2014 - L 7 AS 2169/12).
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